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In diesem Artikel werden in einem groben Überblick die rechtlichen Rahmenbedingungen von Elektro-Scootern (auch genannt: Elektro-Roller) dargestellt.
OGH 31.8.2018, 6 Ob 139/18m Im Jahr 2016 erschien in einer Zeitung ein Artikel mit Foto des Klägers, der inhaltlich Folgendes wiedergab: Zwei Syrer überfielen
Der Ausbau der U-Bahnlinien U2/U5 hat bereits begonnen. Derzeit sind noch zahlreiche Enteignungsverfahren anhängig bzw werden diese erst noch eingeleitet. Schon seit einiger Zeit treten
Seit dem 11. November 2017 sind neu abgeschlossene Mietverträge über Wohnräume gebührenfrei. Dieses einjährige Jubiläum wird zum Anlass genommen die in der Überschrift aufgeworfene Frage
Bei der Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen wegen mangelhaften Zustands eines Weges kommt eine Vielzahl unterschiedlicher Haftungsgrundlagen in Betracht, die einander teils verdrängen, teils aber auch konkurrierend
Das Fahrrad ist unbestritten ein attraktives Verkehrsmittel. Ob um möglichst schnell von A nach B zu gelangen, oder einfach nur als Freizeitbeschäftigung, das Fahrradfahren erfreut
Die gebuchte Pauschalreise von Wien über Barcelona nach Miami und einer anschließenden einwöchigen Schiffskreuzfahrt endete für fünf Familienmitglieder abrupt in Barcelona.
Die Beklagte spazierte im September 2013 mit ihrem 10 Monate alten und verspielten französischen Hirtenhund der Rasse Briard zwischen zwei Dörfern. Auf einer Wiese außerhalb
Welche Informationspflichten gem FAGG treffen den Betreiber eines Online-Warenshops unmittelbar bei Vertragsabschluss? Mit dieser Frage hat sich nun der Oberste Gerichtshof in einer aktuellen Entscheidung
